Ich erzähle hier nichts weltbewegendes. Die GLP selbst definiert sich als „eine Partei, die vorwärts denkt, die umweltbewusst und nicht links ist.“(1) Ich gebe auch gerne zu: wenn ökologisch interessierte frühere FDP WählerInnen neu GLP wählen, weil die FDP hier sicher weniger zu bieten hat, dann freut mich das! Das Problem ist, dass laut Isopublic-Umfrage ein Grossteil der GLP WählerInnen sich selbst als „links“ definiert (2). Und die werden entsprechend enttäuscht sein von der neuen Partei. Hier einige Denkanstösse.
Darüber, ob, wie sehr und und in welchem Sinne liberal die GLP und vorab ihre Spitzenkandatin ist, da lässt sich trefflich streiten. Das zeigt die angeregte Diskussion um meinen Beitrag „Von wegen grün-„liberal“… Nicht streiten muss man allerdings, wenn es um konkrete Inhalte geht. Drum lasse ich diesmal die links-rechts Achse von Smartvote ganz weg. Und stelle einfach ein paar Haltungen dar, die laut Smartvote-Fragebogen mehrheitlich von den GLP KandidatInnen geteilt werden (3). Alle Wählerinnen und Wähler, die sich selbst als links einschätzen, können dann ganz allein für sich entscheiden, ob die GLP wirklich die richtige Partei für sie ist.
- Die GLP will die Stipendien abschaffen.
- Die GLP wehrte sich zwar gegen die Registrierung von Hooligans, will an Fussballspielen dafür aber die Armee einsetzen.
- Die GLP war gegen die Abschaffung der Pauschalbesteuerung von reichen Ausländern.
- Die GLP kämpfte gegen das Stimmrechtsalter 16.
- Die GLP lehnt die staatliche Unterstützung von Kinderkrippen ab.
Auch Kanton Zürich, in dem sie ja bereits im Kantonsrat gut vertreten ist, hat die GLP klar bürgerliche Positionen eingenommen:
- Einen Vorstoss der SP zur Schaffung einer Härtefallkommission hat die GLP abgelehnt
- Die GLP stellte sich gegen die Einführung des Berufsbildungsfonds
- Zur Sanierung des Staatshaushalts sind auch Einsparungen im Oekobereich nicht tabu.
Von dem her: Die GLP ist eine gute Wahlempfehlung für ökologisch gesinnte Anhänger der Bürgerlichen.
Quellen:
(1) Mail von Ko-Präsident Martin Luchsinger vom 24.2. an Interessierte.
(2) Bericht des Tagi zur Umfrage, 24.2.2010, S. 17: „Bemerkenswert: Die GLP steht vornehmlich in der Gunst von Wählern der politischen Linken. Die Mittewähler geben ihr im Vergleich dazu auffallend wenig Kredit. Rechts der Mitte kann sie praktisch keine Stimmen holen. Im Trend liegt die GLP bei den jüngeren Wählern (18 bis 34).“
(3) ich danke Neu-Gemeinderat Florian Utz (SP) für die Zusammenstellung, inklusive den nachgereichten Quellen. Ich habe es mir verkniffen, die wertenden Zusatzbemerkungen von Florian zu den Positionen auch hinzuschreiben, denn hier soll es nicht darum gehen, WaehlerInnen von einer anderen Meinung zu überzeugen, sondern zu verhindern, dass WählerInnen eine Partei wählen, die nicht ihre Positionen vertritt.