Balthasar Glättli und Gerhard Pfister haben Mitleid mit Frankreich. Der eine rät zu liberalem Durchlüften, für den andern ist der Euro schuld am Malaise.
Gerhard Pfister: Geschätzter Kollege, mich machen die Nachrichten aus Frankreich derzeit nur noch depressiv. Die Grande Nation befindet sich im Niedergang, wirtschaftlich, politisch und sozial. Jede noch so kleine Reform wird sofort mit Streiks abgeblockt, der zentralistische Etatismus ruiniert das Land. Sehen Sie das ebenfalls so? Und wenn ja, was wären denn mögliche Auswege?
Balthasar Glättli: Mir scheint Frankreich von einer enttäuschten Hoffnung zur nächsten zu taumeln. Momentan steht Staatspräsident François Hollande mit dem Rücken zur Wand. Obwohl er sich auf der Suche nach politischer Zustimmung ganz weit rechts aussen anlehnte mit seiner diese Woche gescheiterten Anti-Terror-Verfassungsreform. Chancenlos scheint aber auch Nicolas Sarkozys Traum von einem politischen Comeback zu sein. Seine Appeasementpolitik hatte ihm zwar 2007 die Präsidentschaft eingebracht, aber seither macht eigentlich nur noch das rechte Original vorwärts. Der französische Front national hat mittlerweile die Stärke der SVP erreicht.
Gerhard Pfister: Sie haben recht. Weder die Linke noch die Bürgerlichen sind wirklich in der Lage, die nötigen Reformen durchzusetzen. Auch der Front national hat desaströse wirtschaftspolitische Ideen. Ein Teil des Schadens ist irreparabel, die Industrie stürzte ab. Die Reindustrialisierung wird wohl eine Illusion bleiben. Linke Regierungen sind ja sonst oft besser in der Lage, unangenehme Reformen der eigenen Wählerschaft zu verkaufen. So brachte Gerhard Schröders Agenda 2010 Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs. Hollande hingegen war immer mutlos und visionslos. Seine ganze Energie schien verbraucht mit der Eroberung der Macht. Einmal auf dem Thron des Präsidenten, wusste er nicht mehr, was tun. Gerade jetzt streiken wieder viele Profiteure des Totalversorgungsstaats das Land in den weiteren Niedergang. Die Macht der Gewerkschaften lähmt die produktiven Kräfte, die es immer noch gibt, erstaunlicherweise.
Balthasar Glättli: Deutschland ist hier weniger Vorbild als vielmehr eine Mitursache der französischen Krise. Und zwar wegen seiner Ambition, Exportweltmeister zu sein, verbunden mit einer Tieflohnstrategie. Frankreich kämpft darum mit einem massiven Aussenhandelsdefizit, mehr als ein Drittel davon aufgrund des Handels mit Deutschland. Meine Kürzestanalyse lautet so: Die Krise ist eine Folge der übereilten Einführung des Euro. Die europäische Einheitswährung schlägt den Mitgliedstaaten ein zentrales wirtschaftspolitisches Werkzeug aus der Hand: die Währungsabwertung. Und die EU hat bis heute keinen Konsens für einen Ersatz gefunden, zum Beispiel in Form von Transferzahlungen. Das stärkt die ultranationalistischen, antieuropäischen Kräfte, konkret den Front national.
Gerhard Pfister: Deutschland sehe ich anders, gebe aber zu, dass man genügend Gründe haben kann, um die Spitzenstellung dieses Landes zu hinterfragen. Es ist nicht alles so toll dort, wie die Deutschen behaupten. Zurück zu Frankreich: Ich sehe keinen andern Weg als liberales Durchlüften. Es braucht eine Befreiung des überregulierten Arbeitsmarkts, weniger staatlichen Investitionsgigantismus, dafür stärkere Förderung des Unternehmertums, tiefere Steuern und die Befreiung der kleinen und mittleren Unternehmen von administrativen Hürden.
Balthasar Glättli: Das sind mir jetzt ein paar Schlagworte zu viel. Neben dem französischen Malaise gibt es auch Erfolge: Frankreich ist weltweit beim Dienstleistungsexport die Nummer 3, nach den USA und Grossbritannien – und vor Deutschland. Was aber völlig richtig ist, ist, dass Frankreich den Schlüssel zur Bewältigung der Deindustrialisierung noch nicht gefunden hat. Das ist offensichtlich. Mehr McJobs statt anständiger Löhne allerdings werden das Land auch nicht vorwärtsbringen. Was ich – als typischer Schweizer Föderalist – dagegen sehr gut nachempfinden kann, ist Ihre Kritik an der extremen Zentralisierung in Frankreich.
Gerhard Pfister: Um es mit Roger Bootle von Capital Economics zu sagen: Frankreich sieht besser aus, als es noch wirklich ist. Man hat gut geführte Unternehmen – sie müssen ja äusserst effizient sein, um trotz den hohen Steuern noch einen Gewinn zu erwirtschaften. Hat sich ein Land in guter Position etabliert, kann es lange vieles falsch machen, bis sich das negativ auswirkt. Eine solche lange Verzögerung gab es in der Sowjetunion, in Japan, Schweden und teilweise auch in Grossbritannien. Ich sehe wenig Grund zur Hoffnung.
Balthasar Glättli: Schönreden will ich die Wirtschaftslage Frankreichs nicht: Allein die hohe Jugendarbeitslosigkeit spricht eine deutliche Sprache. Sie kritisieren nun als Hauptursache die tatsächlich hohe Staatsquote in Frankreich. Allerdings bedeutet eine hohe Staatsquote noch lange nicht zwingend ein geringeres Wachstum oder einen geringeren Lebensstandard. Die nordischen Staaten beweisen dies. Und die USA zeigen umgekehrt, dass man mit einer niedrigen Staatsquote nicht Wohlstand für alle schafft, sondern für das reichste 1 Prozent der Bevölkerung. Recht gebe ich Ihnen in einem: Auch als linker Franzose wäre ich von Hollande enttäuscht. Er war mutlos. Er ist visionslos. Er bleibt schwach. Er hat es nicht geschafft, eine europäische Allianz gegen die Austeritätspolitik zu zimmern. Daran leiden nun auch die Menschen in Frankreich. Und seine Wiederwahl kann er sich abschminken – falls er denn plötzlich vom Übermut ergriffen würde, überhaupt nochmals anzutreten.
© NZZ am Sonntag; «Auch als linker Franzose wäre ich von Hollande enttäuscht»; 03.04.2016; Ausgaben-Nr. 14; Seite 20