Demokratie, Zwang und Vernunft

Nun ist sie da, die Maskentragpflicht im ÖV, im öffentlichen Verkehr. Alle respektieren sie. Und das ist gut so. Aber eigentlich ist es auch kein Wunder. Denn in früheren Umfragen […] » Weiterlesen

Grundrechte in der Krise

Braucht es in Notlagen eine Stärkung des Parlaments gegenüber dem Bundesrat? Ich meine ja. Allerdings schützt auch eine bessere parlamentarische Kontrolle der bundesrätlichen Notverordnungen nicht vor der (potentiell noch viel gravierenderen) Verletzung von Grundrechten durch parlamentarische Notverordnungen. » Weiterlesen

Balthasar Glättli, Referat zur Zukunft der Digitalisierung

Datenschutz: Chance verpasst!

Seit 1992 ist das Schweizer Datenschutzgesetz nie totalrevidiert worden. Die Computerisierung, das Internet, Mobilfunk und riesige Internet-Plattformen und Datenkraken – all das ist passiert, ohne dass der Datenschutz an die […] » Weiterlesen

Ein Grüner Bundesrat 2019?

Balthasar Glättli bekräftigt den Regierungsanspruch der Grünen. Dazu müssten sie bei den Wahlen zuerst zur viertgrössten Partei werden, findet Gerhard Pfister. Die E-Mail-Debatte. » Weiterlesen

Nein zum Geldspielgesetz

Was bringt das Geldspielgesetz? Sicherheit und Geld für Gemeinnützigkeit, sagt Gerhard Pfister. Nein, Netzsperren und Gewinne für bereits bestehenden Kasinos, findet Balthasar Glättli. Die E-Mail-Debatte. » Weiterlesen