Freundlicherweise wurde ich eingeladen, an der Demo von Piraten und Netzaktivisten gegen ACTA zu sprechen. Hier mein Redemanuskript. Ich habe vier Punkte formuliert: Wir müssen präzise sein – Schauermärchen werden uns im Widerstand gegen ACTA nicht helfen. Im Kern unseres Kampfes muss die Sensibilität für Grundrechte stehen. Es ist wichtig zu betonen, dass es bei […] » Weiterlesen
Die Erklärung von Bern (EvB) stellt einen anderen ACTA-Kritikpunkt in den Vordergrund als die meisten ACTA-GegnerInnen: ACTA bedrohe den Zugang zu lebenswichtigen Generika in Entwicklungs- und Schwellenländern: „Unter dem Vorwand, Medikamentenfälschungen zu bekämpfen, könnten Generika beim Grenzübertritt beschlagnahmt werden, wie in Europa bereits geschehen.“ heisst es in einer Medienmitteilung. » Weiterlesen
Die Schlagworte des Widerstands gegen ACTA haben mich rasch angesprochen. Freier Netzzugang, Kampf der Zensur, Stop der Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien. Aber der aufkeimende Widerstand gegen das Copyright-Schutz-Abkommen ACTA liess auch Fragen offen: Ist es die Sorge der alten Liberalen um bürgerliche Freiheitsrechte, die bedroht sind, weil Unterhaltungs-Konzerne das Recht auf profitabler Verwertung geistigen Eigentums mit […] » Weiterlesen