Die Detailinformationen und der genaue Text der Vorstösse kann unter http://www.gemeinderat-zuerich.ch durch Eingabe der Geschäftsnummer (yyyy/NNN) gefunden werden!
(Vorstösse ab 2004 fehlen hier)
- M Publikationsverordnung / Umsetzung Öffentlichkeitsprinzip 2004/075
- IP Folgen Entlastungsprogramm 2003 für Zürich 2003/323
- A Softwarelizenzen Stadt Zürich, Kosten 2003/256
- P Bericht zum Einsatz OpenSource und Freie Software 2003/255
- A Shop-Ville, Verlängerung der Ladenöffnungszeiten 2003/235
- IP Shop-Ville, Verlängerung der Ladenöffnungszeiten 2003/234
- M UNO-Jahr des Wassers, Rahmenkredit für Hilfswerke 2003/152
- P Alters- und Pflegeheim St. Peter und Paul, Realisierung einer Solaranlage 2003/90
- M Einbürgerungen durch den Stadtrat 2002/473
- P Zulassung von AusländerInnen zum Polizeidienst 2002/416
- A Datenschutz/Beschaffung RW2 2002/372
- P Substantielle Ratsberichterstattung 2002/81
- P Erhalt der Backbar 2002/46
21.8.2002 Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Finanzdepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Es wird kein Ablehnungsantrag gestellt. Damit ist das Postulat dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n. - IP Schauspielhaus, Betriebskosten 2001/608 (23.1.2002 IP behandelt)
- P Ermöglichung der Anonymen Geburt 2001/559
- IP Baubewilligung Villa Ulmer&Knecht 2001/544 (6.2.2002 IP behandelt)
- IP Lage der Sans-Papiers, Möglichkeiten städtischer Unterstützung 2001/482
- P Bericht über die Sans-Papiers 2001/481
- A Cobra-Tram, Kreuzungsverbot 2001/436
- A Velounterstand Mühleweg 2001/370
- IP Schauspielhaus, Betriebsverlust 2001/267 (6.6.2001 IP behandelt (mdl. Antwort))
- IP Poststellennetz, Verhinderung des Abbaus 2001/244
- P Städtischer Versand der Wahlunterlagen vor Gemeindewahlen 2001/190 (12.6.2002 Der Stadtpräsident erklärt namens des Stadtrates das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr a b g e l e h n t unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie vor den Gemeindewahlen 2006 ein gemeinsamer Versand aller interessierten politischen Parteien an die Wahlberechtigten durchgeführt werden und welchen Beitrag die Stadt selbst an einen solchen Versand leisten kann.)
- IP Kostenüberschreitung Schiffbau 2001/136
- A Abstimmungsunterlagen, Versand 2001/98
- IP Einsatz des Stadtpräsidenten für die Begnadigung von Marc Rich 2001/74
- IP World Economic Forum 2001, Einsatz der Polizei 2001/55
- A uranhaltige Munition, Versuche in Schiessanlagen 2001/54
- P Mobilfunkantennen: Definition von „empfindlichen Räumen“ 2001/49 (12.6.2002 Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Hochbaudepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Mauro Tuena (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n.)
- IP Kreuzplatzhäuser: Polizeieinsatz 2001/18
- A Verkehrslärmbekämpfung, Visualisierung des Lärms 2000/513
- IP Olympische Winterspiele, Kosten und Demokratische Abstützung 2000/507
- IP Olympische Winterspiele, Kandidatur 2000/506
- A Sommersmog 2000/468
- P Aktionstag „In die Stadt – ohne mein Auto!“, Ausdehnung der Aktivitäten 2000/456
20.06.2001 Der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Robert Schönbächler (CV) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 61 gegen 54 Stimmen a b g e l e h n t. - A Flughafen Zürich, Fluglärm 2000/312
- P Sportunterricht, Einstellung bei erhöhten Ozonwerten 2000/305
23.10.2001 Die Vorsteherin des Schul- und Sportdepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar Glättli (Grüne) z i e h t das Postulat z u r ü c k. - A Benachteiligung Homosexueller in subventionierten Wohngenossenschaften 2000/228
- M Einführung des Öffentlichkeitsprinzips 2000/208
- P Alternatives Budget: geschlechterspezifische Budgetanalyse 2000/204
27.06.2001 Der Vorsteher des Finanzdepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Jürg Casparis (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie mit einem regelmässigen Bericht wesentliche Teile des Budgets hinsichtlich der geschlechterspezifischen Mittelverwendung aussagekräftig aufgeschlüsselt werden können. Wo bereits ein Globalbudget vorliegt, ist entsprechend die Einführung der geschlechtsspezifischen Mittelverwendung als zusätzlicher Indikator zu prüfen. - P Flanierzone Stadelhoferstrasse 2000/156
5.6.2002 Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Es wird kein Ablehnungsantrag gestellt. Damit ist das Postulat dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n. - P Weihnachtseinkauf – Förderung des ÖV 2000/154 (6.11.2002 Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Theo Hauri (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 43 gegen 29 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n.)
- P Weihnachtseinkauf – Förderung Hauslieferdienste 2000/153 (6.11.2002 Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Theo Hauri (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Monjek Rosenheim (FDP) beantragt den Text mit dem Passus „für die Stadt kostenneutral“ zu ergänzen. Die Postulanten sind damit einverstanden. Das Postulat wird mit 42 gegen 29 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, auf welche Art für die Stadt kostenneutral während des Weihnachtseinkaufs (insbesondere an Tagen mit Erlaubnis zum Sonntagsverkauf) in Zusammenarbeit mit dem Gewerbe die Benutzung des öffentlichen Verkehrs (öV) und das Gewerbe selbst durch Koordination von Hauslieferdiensten gefördert werden können.)
- P 12 autofreie Sonntage in Zürich 2000/152 (5.6.2002 Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes namens des Stadtrates nicht bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar Glättli (Grüne) begründet das Postulat. Rolf Kuhn (SP) beantragt eine Neufassung des Textes, womit der Postulant einverstanden ist. Robert Schönbächler (CVP) stellt den Ablehnungsantrag. Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt das Postulat in der geänderten Fassung zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit 59 gegen 59 Stimmen und Stichentscheid der Ratspräsidentin dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, bei den zuständigen Instanzen vorstellig zu werden mit dem Ziel, dass in der Stadt Zürich und in vergleichbaren Gemeinden eine gewisse Anzahl autofreier Sonntage pro Jahr eingeführt werden kann.)
- IP Kreuzplatz, vorgesehener Häuserabbruch 2000/96 (22.11.2000 IP behandelt)
- IP Umweltschutzfachstelle, Gestaltung der Verwaltungsstrukturen 2000/93 (07.06.2000 IP behandelt)
- A World Economic Forum, Städtische Aufwendungen 2000/56
- P Teilnahme „Stadt ohne Auto“ 2000 2000/44
- P Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen, Beitritt 2000/10 (06.09.2000 Der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar Glättli (Grüne) beantragt Abstimmung unter Namensaufruf. Offensichtlich unterstützen mehr als dreissig Ratsmitglieder den Antrag, womit das Quorum erreicht ist (Art. 41 GeschO GR). Die Abstimmung unter Namensaufruf ergibt:056 Ja (für Uebweisung) 060 Nein (für Ablehnung) 001 Enthaltung 008 Abwesend.)
- IP Nichtionisierende Strahlung, Schutz der Bevölkerung 1999/584 (02.02.2000 IP behandelt)
- P Natel-Antennen, Verweigerung der Baubewilligungen 1999/583 (19.01.2000 Rückzug)
- Bahnhof Tiefenbrunnen, Erstellung einer Ueber- oder Unterführung 1999/531 (14.11.2001 Mit Zuschrift vom 10. Mai 2000 lehnt der Stadtrat die Entgegennahme der Motion ab. Die Motion wird mit 52 gegen 50 Stimmen abgelehnt.)
- P Oeffentlicher Verkehr, Verbilligung der Fahrpreise bei Sommersmog 1999/314 (28.06.2000 Der Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe erklärt namens des Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit offensichtlicher Mehrheit abgelehnt.)
- P Luftreinhalteverordnung, Massnahmen bei Sommersmog 1999/313 (23.08.2000 Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit 55 gegen 51 Stimmen abgelehnt.)
- M Parkierungsgebühren, Gebührenerhöhung bei Sommersmog 1999/312 (23.08.2000 Mit Zuschrift vom 2. Februar 2000 lehnt der Stadtrat die Entgegennahme der Motion ab. Auf Antrag von Joe A. Manser (SP) wandelt Balthasar Glättli (Grüne) den Vorstoss in ein Postulat um. Guido Wick (FDP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat GR Nr. 2000/413 (statt Motion GR Nr. 1999/312, Umwandlung) wird mit 56 gegen 52 Stimmen abgelehnt.)
- P Bareggtunnel, Massnahmen gegen die Auswirkungen des Mehrverkehrs 1999/295 (23.08.2000 Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Luzi Rüegg (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 58 gegen 23 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.)
- IP Bareggtunnel, Auswirkungen auf den Verkehr 1999/294
- IP Bareggtunnel, verkehrspolitische Massnahmen 1999/293
- IP Lesben und Schwulen, Verhinderung der Diskriminierung 1999/104 (19.01.2000 IP behandelt)
- IP Datenschutz, DNA-Datensammlungen 1999/103 (29.03.2000 IP behandelt)
- P Wohnliegenschaften, bessere Durchmischung der einheimischen und ausländischen Bevölkerung 1999/94 (09.02.2000 Der Vorsteher des Finanzdepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Werner Furrer (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit offensichtlicher Mehrheit dem Stadtrat zur Prüfung über wiesen.)
- P Stadtpolizei, Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern 1999/93 (29.03.2000 Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Andres Türler (FDP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 51 gegen 50 Stimmen abgelehnt.)
- P Jugendliche bis 25 Jahre, Befreiung von Einbürgerungsgebühren 1999/89
- P Integrationsoffensive, Informationsangebot zum Einbürgerungsverfahren 1999/88
- M Änderung Einbürgerungsbestimmungen 1999/87