Die Schweiz liess im Corona-Jahr wertvolle Zeit verstreichen im Kampf gegen die Klimakrise. Wir GRÜNE fordern – leider bisher ohne Erfolg – dass auch die Schweiz ein Impulsprogramme lanciert, das einen Green New Deal oder Green Recovery anstrebt und damit den Kampf gegen Corona, wirtschaftliche Impulsprogramme und eine ökologische Wende kombiniert. » Weiterlesen
Da braucht’s keine offenen Skigebiete. Für den Slalom zur Versenkung des Teilmieterlasses für Geschäftsmietende genügte der CVP das Parlament. Ein Trauerspiel in mehreren Akten. » Weiterlesen
Die unterdessen aufgelöste Zuger Firma Crypto AG gehörte dem amerikanischen und deutschen Geheimdienst und lieferte manipulierte Chiffriergeräte in alle Welt, wie im Februar – erneut – bekannt wurde. Die Geschäftsprüfungsdelegation des eidgenössischen Parlaments legte am 10. November 2020 einen Untersuchungsbericht dazu vor. Warum Grüne und SP dennoch weiterhin eine Parlamentarische Untersuchungskommission fordern, erklärt Nationalrat Balthasar […] » Weiterlesen
Klimaschutz-Jobs. Zukunfts-Jobs. Care-Jobs. Unsere Nachbarländer verabschieden ambitionierte Konjunkturprogramme. Der Bundesrat aber lehnt zukunftsweisende Impulsprogramme weiterhin ab. Er nimmt damit leichtsinnig eine Konkurs- und Entlassungswelle in Kauf sowie einen weiteren Anstieg von Arbeitslosigkeit und sozialer Ungleichheit. Und er verpasst die Chance, strategisch wichtige Impulse zu setzen für die Klimapolitik und den Care-Bereich. Der 3-Punkteplan der GRÜNEN […] » Weiterlesen
Die Delegiertenversammlung (DV) der GRÜNEN Schweiz vom 24.10.2020 fand wegen Covid-19 virtuell statt. Hier meine Präsidialrede als Video. » Weiterlesen
Ezgi Akyol. Sie hat in ihrem Rücktrittsschreiben ausgesprochen, was sie in sechs Jahren Gemeinderat erlebt hatte. Die Zuschreibungen kritisiert. Dass man ihr – hier aufgewachsen – in den Medien explizit anrechnete, dass sie Züritütsch spreche. Die Angriffe von rechts erwähnt: «Mir gönd mal devo us, dass sie ibürgeret isch». Und brutal konstatiert, welche breite Gegenreaktion […] » Weiterlesen
