Eine Auswahl von Erwähnungen in den Medien. Diese Zusammenstellung wird unregelmässig nachgeführt und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
- 31.10.2020 Coronahilfe – Härtefallregelung
Ich kritisierte in der Sondersession die Untätigkeit des Bundesrats bei der Corona-Härtefallregelung, was in den CHMedia Zeitungen ein Echo findet: «Das Parlament hat sich in der Herbstsession klar für eine Härtefallregelung ausgesprochen», sagte Grünen-Präsident Balthasar Glättli Anfang Woche. «Dass Bundesrat Parmelin die Arbeit verweigert, ist angesichts der zweiten Welle doppelt unverantwortlich.»
Auch die Tribune de Genève berichtet über die Kritik: Le problème, c’est que les entrepreneurs devront sans doute encore attendre le mois de janvier ou février pour toucher concrètement ces aides, le temps que l’ordonnance entre en vigueur. Un délai qui suscite l’incompréhension de la conseillère nationale Marianne Binder (PDC/AG) ou encore du président des Verts Balthasar Glättli, qui l’ont dit jeudi en des termes assez secs au ministre.
Im Blick ergänze ich, dass es mehr braucht als die Härtefallregelung: «Es braucht zudem ein neues Wirtschaftspaket, um den betroffenen Betrieben zu helfen», sagt Grünen-Chef Balthasar Glättli (48). «Der Bundesrat muss mehr liefern als nur Winterhilfe.»
Quellen: AZ Medien/CH Media, TdG, blick - 28.10.2020 Neue Corona-Regeln: „Hoffentlich hat der Bundesrat die Kurve noch gekratzt!“
(…) Die neuen Massnahmen gehen Glättli zu wenig weit. Er kritisiert, dass der Bund trotz der im Vergleich zu den Nachbarstaaten höchsten Ansteckungsrate pro 100 000 Einwohner in den letzten 14 Tagen zu milde Massnahmen beschlosse habe. Die Mobilität sei kaum zurückgegangen. «Es wäre gut gewesen, wenn der Bundesrat überall dort, wo Homeoffice gut möglich ist, ein Obligatorium ausgesprochen hätte.» Bauchschmerzen bereiten dem Grünen-Präsidenten auch die drohenden Konkurse und die Arbeitslosigkeit. Glättli fordert unter anderem, dass die vom Parlament verabschiedete Härtefallregelung noch im November in Kraft tritt. (…)
Quelle: 20minuten online - 15.10.2020 „Nun muss ein Ruck durch den Bundesrat gehen“
Im TeleZüri-Kurzinterview kritisiere ich die Untätigkeit des Bundesrats bei den Corona-Schutzmassnahmen trotz der massiven zweiten Welle.
Quelle: TeleZüri - 14.10.2020 «Die Kantone haben es versäumt, ein Konzept zu erarbeiten»
(…) «Die Kantone hatten ihre Chance und haben sie verspielt. Es braucht spätestens jetzt härtere und schweizweit verbindliche Massnahmen», sagt Nationalrat Balthasar Glättli. Der Bundesrat könne sich nun nicht mehr hinter den Kantonen verstecken. Von der Ausrufung einer ausserordentlichen Lage hält der Grünen-Politiker aber nichts: Auch in der besonderen Lage habe der Bundesrat die Kompetenz, Massnahmen zu erlassen. So fordert Glättli vom Bund eine Homeoffice-Empfehlung und die Senkung der Tausender-Grenze für Veranstaltungen in Innenräumen. Weiter sei die Einführung einer schweizweiten Maskenpflicht in allen öffentlich zugänglichen Räumen «dringend nötig», und die Tracing-Kapazitäten sollen «zwingend endlich und sofort» erhöht werden. (…)
Quelle: 20minuten online - 12.10.2020 Welche Corona-Strategie haben die Parteien von Grünen bis FDP?
(…) Grüne: Homeoffice. Balthasar Glättli, Parteipräsident: «Ich befürchte, dass auch die Hospitalisationen in einer Woche weiter steigen. Das sind dann harte Fakten. Das beunruhigt mich stark, zumal ich immer noch Post von Corona-Skeptikern bekomme. Es herrscht in der Schweiz keine Corona-Diktatur, vielmehr haben wir Schweden bei den Lockerungen überholt. Das hat Folgen. Es beelendet mich, dass sich der Föderalismus als nicht krisentauglich erweist. Ich hätten von den Gesundheitsdirektoren und Kantonsregierungen erwartet, dass man sich auf ein koordiniertes Vorgehen einigt. Ist in einem Kanton ein Skeptiker am Ruder, macht man etwas weniger. So sind die Massnahmen für die Bevölkerung nur schlecht verständlich. Hier sollte der Bundesrat alle an einen Tisch bringen. Kommt wieder eine dreistellige Zahl von Personen ins Spital, muss der Bundesrat stärker führen. Schon jetzt sollte er wieder eine Homeoffice-Empfehlung für Firmen abgeben. Das ist viel weniger teuer als ein Voll-Shutdown. Keine Ansteckungen zu haben, war nie das Ziel. Aber wir können nicht einfach zuschauen, wie sich die Spitäler füllen.» (…)
Quelle: 20minuten und 20min.ch - 11.9.2020 „Die GRÜNEN sind keine Weicheier“
Interview zur grünen Klimapolitik, zum Verhältnis zum Klimastreik und zur trügerischen SVP-Kündigungsinitiative. watson.ch und CH Media Zeitungen, z.B. Aargauer Zeitung - 10.9.2020 Junge Grüne und Juso wollen 13’000 Moria Flüchtlinge aufnehmen
(…) Der Gemeinderat der Stadt Bern möchte bis zu 20 Menschen aus dem niedergebrannten Flüchtlingslager Zuflucht bieten, wie er am Mittwoch mitteilte. Für Grünen-Präsident Balthasar Glättli (48) reicht das nicht.
Er setzt sich dafür ein, dass die Schweiz ein grosses Flüchtlingskontingent aufnimmt. «Acht Schweizer Städte sind bereit, zusätzliche Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen», schreibt er auf Twitter. Nun liege der Ball beim Bundesrat und den zuständigen Behörden. (…)
Quelle: blick.ch - 10.9.2020 Die Schweiz kann 3000-4000 Flüchtlinge aufnehmen
Nach dem Brand im völlig überfüllten Flüchtlingscamp Moria auf der Insel Lesbos fordert Grünen-Chef Balthasar Glättli, dass die Schweiz Hilfe vor Ort leistet und ein «grosszügiges Flüchtlingskontingent» aufnimmt. Er erachtet eine Aufnahme von 3000 bis 4000 Personen als realistisch. «Das kann sich die Schweiz leisten und den Druck auch auf andere Länder erhöhen.» Jetzt sei es wichtig, so rasch wie möglich Hilfe vor Ort mit neuen Unterkünften zu leisten. «Danach können wir durch unsere Präsenz auf Lesbos die praktische Aufnahme der Geflüchteten in Angriff nehmen.»
Quelle: 20minuten.ch - 09.9.2020 Schulterfrei ist jetzt im Ständerat wieder möglich
(…) Die Genferin Lisa Mazzone wiederum wurde in der Grünen-Fraktion mit Applaus bedacht, als das Thema aufkam. «Leider müssen wir Männer weiterhin Krawatte tragen», sagt Grüne-Präsident Balthasar Glättli.
Quelle: tamedia - 05.9.2020 Linke sind sich in Stadionfrage nicht grün
Das Bekenntnis des Grünen-Präsidenten zum Stadion stösst vor allem in der Klimabewegung auf Unverständnis. (…) Er respektiere die Nein-Parole seiner Stadtpartei, betont Glättli, weshalb er Interview-Anfragen von Zeitungen abgelehnt habe. Sie hätten ihn gerne als Galionsfigur gegen die Stadiongegner installiert, sagt Glättli. Auf direkte Kritik antworte er aber: «Bei einem Nein gäbe es kein Stadion, und die heutige Brache würde dies trotzdem nicht erhalten.» Stattdessen drohe die Gefahr, dass die Credit Suisse ihr Land so dicht wie möglich mit rentierenden Wohnungen bebaute. (…)
Quelle: NZZ am Sonntag - 04.9.2020 So üben Klimaaktivisten den zivilen Ungehorsam
(…) Balthasar Glättli, Parteichef der Grünen, betont seinerseits: «Gewaltfreie Aktionen zivilen Ungehorsams waren schon immer ein Mittel von Bürgerbewegungen, auch im Umweltbereich – und sind in einem Rechtsstaat noch immer legitim, um auf offensichtliche Misstände aufmerksam zu machen.»
Er selbst sei früher bei der Anti-AKW-Bewegung oder bei ‹Züri autofrei!› aktiv an ähnlichen Aktionen beteiligt gewesen, sagt Glättli. «Am 4. September werde ich auch friedlich mitmarschieren.» Beim gewaltfreien zivilen Ungehorsam liege die Stärke darin, dass die Teilnehmenden ihr Anliegen derart wichtig finden, dass sie es in Kauf nehmen, die Konsequenzen für ihr Handeln zu tragen. «Sprich: Sie riskieren bewusst, verhaftet zu werden, eine Anzeige zu kassieren und eine Busse zu bezahlen.» (…)
Quelle: 20minuten.ch - ( …hier fehlen viele Verweise… )
- 19.7.2020 Couples à distance: Berne accepte de rouvrir les frontières
Face à une campagne orchestrée sur les réseaux sociaux, la Confédération va faire une exception à ses restrictions d’entrée. (…) Le président des Verts Balthasar Glättli s’est réjoui de la décision mais a précisé: «Restons prudents avant de sabrer le champagne». Et pour cause: la Suisse ne va pas non plus ouvrir les vannes sans contrôles.
Quelle: 20minutes.ch - 19.7.2020 Per le coppie divise dal coronavirus la Segreteria di stato della migrazione starebbe cercando una soluzione. (…) Il presidente dei Verdi, Balthasar Glättli, accoglie con favore le intenzioni della SEM, ma aspetta a cantar vittoria: «Facciamo attenzione prima di stappare lo champagne».
Quelle: tio.ch - 17.7.2020 Die nach Genf geflohene katalanische Ex-Abgeordnete Anna Gabriel wurde abgehört. Spanien wird der illegalen Spionage verdächtigt. (…) Für Grünen-Präsident und Nationalrat Balthasar Glättli könnte es sich gemäss den aktuell vorliegenden Informationen um verbotenen Nachrichtendienst in der Schweiz handeln: «Ich erwarte von der Bundesanwaltschaft, dass sie den Bundesrat rasch um eine Bewilligung für eine Strafuntersuchung ersucht.»
Quelle: https://www.aargauerzeitung.ch/ - 16.7.2020 En Suisse et dans le monde, certains amoureux n’ont pas revu leur partenaire depuis des mois, parce qu’ils vivent dans des pays différents, ne sont pas mariés et que le Covid-19 a fermé des frontières. (…) En Suisse, les partis de gauche soutiennent la campagne #LoveIsNotTourism. Le président des Verts Balthasar Glättli se dit pour sa part touché par la situation et annonce avoir déjà agi.
Quelle: Arcinfo.ch - 15.7.2020 Abgewiesene Asylsuchende aus dem Kanton Zürich beschweren sich in einem offenen Brief über ihre Lage. Nun fordern sie das Sozialamt zum Handeln auf. Den Brief und die Forderung, die am 2. Juli eingereicht wurde, unterstützen 919 Personen, darunter auch bekannte Politiker, wie Grünen-Nationalrat Balthasar Glättli, die Zürcher Kantonsrätin Jasmin Pokerschnig (Grüne) und die Zürcher Kantonsrätin Sibylle Marti (SP).
Quelle: bluewin.ch - 15.7.2020 Der Hashtag #LoveIsNotTourism trendet auf Twitter. Auch Schweizer sind seit Monaten von der Freundin oder dem Freund getrennt. Jetzt kämpfen sie dafür, dass Partner aus Drittstaaten wieder einreisen dürfen. In der Schweiz solidarisieren sich jetzt linke und grünliberale und freisinnige Politiker mit der Bewegung. So schreibt Grünen-Präsident Balthasar Glättli auf seinem Blog: «Die Kampagne #LoveIsNotTourism berührt mich. Ich habe mich mit dem Staatssekretariat für Migration in Verbindung gesetzt und darum gebeten, raschmöglichst abzuklären, wie auch in der Schweiz solche Ausnahmeregeln in Kraft gesetzt werden können.» Unterstützung erhält die Bewegung auch von Matthias Egger, dem Leiter der wissenschaftlichen Covid-Taskforce des Bundes.
Quelle: 20min.ch - 14.7.2020 Zusammen mit seiner Frau, der Nationalrätin Min Li Marti, ist Balthasar Glättli Gast im Sommertalk von TeleZüri.
- 13.7.2020 Electorat vert peu mobilisé lors des fédérales 2019: interview de Balthasar Glättli
Quelle: rts.ch - 08.7.2020 Diese Woche endet die Vernehmlassung für das Gesetz, in dem die Bewältigung der Coronapandemie geregelt werden soll. Linke Politiker und Staatsrechtler kritisieren den Entwurf nun scharf. (…) Mit dem Entwurf nur teilweise zufrieden zeigen sich auch die Grünen. Unbestritten sei zwar, dass gewisse Massnahmen aus den Notverordnungen weitergeführt werden müssten, sagt der frisch gewählte Parteipräsident Balthasar Glättli. In gewissen Punkten lohne sich allerdings eine genaue Betrachtung. «Bei den wirtschaftlichen Unterstützungsleistungen braucht es sicher mehr Verpflichtungen, in Bereichen wie dem Asylwesen oder der Justiz ist das Gesetz hingegen viel zu offen formuliert, dort müssen die Vollmachten klarer eingeschränkt werden», sagt er. Abgesehen von den konkreten Paragrafen beschäftigt Glättli aber auch etwas anderes: wie sich das Parlament, das auf dem Höhepunkt der Coronakrise im März seine Session abbrach, in Zukunft «notstandstauglich» machen liesse und die Grundrechte in Notstandszeiten besser geschützt werden könnten.
Quelle: woz.ch - 06.7.2020 Die Begrenzungsinitiative der SVP hat einen schweren Stand. Sie trifft auf Widerstand aus allen Lagern. Man will die Fehler von 2014 keinesfalls wiederholen. (…) Die Grünen kritisieren, dass die SVP mit Umweltschutzargumenten für ihre Initiative kämpft. Das sei etwa so glaubwürdig, «wie wenn ein Brandstifter laut nach der Feuerwehr ruft», sagte Nationalrat und Parteipräsident Balthasar Glättli.
Quelle: watson.ch - 05.7.2020 Grünen-Präsident Glättli zu App-Verweigerer Ueli Maurer. (…) Dass Maurer die App tatsächlich nicht begreift, «ist sicher Quark», so Grünen-Präsident Balthasar Glättli (48). Natürlich sei die App freiwillig – auch für einen Bundesrat. «Aber gerade Maurer als Finanzminister weiss am besten, dass eine zweite Welle enorm teuer würde», meint Glättli. Und die App sei wichtig, damit die Ansteckungszahlen nicht explodieren.
Quelle: blick.ch - 02.7.2020 Eben noch hat die SVP dringend die Aufhebung der Sperrstunde gefordert. Kaum darf man wieder die Nacht durchfeiern, fordert sie: «Schluss mit Party!» Stirnrunzeln bei Grünen-Präsident Balthasar Glättli: «Sind das die Gleichen, die gerade noch die Aufhebung der Sperrstunde gefordert haben?» Die Antwort gibt er sich gleich selbst: «Ja.» Die Gleichen sind in diesem Fall die SVP. Sie prangert jetzt «das verantwortungslose Laissez-faire in den linken Städten» an und fordert «Schluss mit Party und offenen Grenzen.»
Quelle: nau.ch - 30.6.2020 Front commun des partis pour défendre les bilatérales. (…) Dernier orateur, Balthasar Glättli (Verts/ZH) s’en est pris à la récupération écologique des initiants. Il ne s’agit que d’arguments alibi, car l’UDC s’oppose à toute politique environnementale concrète. Elle menace notamment déjà la loi sur le CO2 de référendum.
Quelle: 20minutes.ch - 28.6.2020 Glättli: «Le succès des Verts n’a pas commencé avec Greta Thunberg» (Interview) // Glättli: «Il successo dei Verdi non è cominciato con Greta Thunberg» (intervista)
Quelle: bluewin.ch/fr // bluewin.ch/it - 26.6.2020 Le nouveau président des Verts suisses Balthasar Glättli entend renouer avec les origines et la vigueur contestatrice de l’écologie politique. Un Portrait.
Quelle: largeur.ch - 24.6.2020 Rundschau-Beitrag mit neuen Infos zur Affäre rund um die Crypto AG
Quelle: play.srf.ch - 22.6.2020 Balthasar Glättli, frischgebackener Präsident der Grünen, befürwortet neuerdings eine Tragepflicht im öffentlichen Verkehr. «Ich komme mir mit Maske manchmal vor wie ein Globi», ärgert er sich im «Sonntalk» auf TeleZüri. Die grosse Frage mit den Lockerungen sei, ob das Virus weiter übertragen werde. «Der Bundesrat hat Angst, dass er eine Maskenpflicht nicht kommunizieren kann. Er sitzt in der eigenen Falle», so Glättli mit Verweis auf frühere Aussagen von Alain Berset und Daniel Koch. Andere Parteichefs weichen auf Anfrage aus und verstecken sich hinter dem Bundesrat.
Quelle: nau.ch - 22.6.2020 Les Verts ont un président philosophe. Un Portrait.
Quelle: laliberte.ch (pour abonné.e.s) - 20.6.2020 «Wirtschaftsaufbau muss mit grünem Kompass erfolgen» Interview anlässlich der Wahl zum Präsidenten der GRÜNEN.
Quelle: DRS4 News