Eingangsvotum a.o. Session
Am 4. Mai 2020 beginnt die ausserordentliche Session zur Covid19-Krise. Hier mein Votum im Namen der GRÜNE zur Auftakt-Debatte. » Weiterlesen
Hier ist eine Auswahl meiner Voten im Parlament. Daneben gibt es ein vollständige Liste aller Wortmeldungen auf www.parlament.ch
Am 4. Mai 2020 beginnt die ausserordentliche Session zur Covid19-Krise. Hier mein Votum im Namen der GRÜNE zur Auftakt-Debatte. » Weiterlesen
Das Parlament will dem Bundesrat einen Blankocheck ausstellen für die Kampfjetbeschaffung von bis zu 24 Milliarden Schweizerfranken, wenn zu den 6 Milliarden Franken Investitionen die absehbaren Betriebs-, Unterhalts- und Nachrüstkosten […] » Weiterlesen
Der Bundesrat will die Kriegsmaterial-Exportverordnung lockern, und Exporte in Bürgerkriegsländer erlauben. Er hat damit sein eigenes Versprechen gebrochen, dass die Schweiz das strengste Exportregime haben soll. Die Grünen forderten deshalb erfolgreich […] » Weiterlesen
Das Recht des Stärkeren, der Mehrheit, bedeutet keine starke Demokratie. Nur starke Grundrechte ermöglichen auch eine starke Demokratie – und dies für jeden Einzelnen. Die Antimenschenrechts-Initiative muss klar abgelehnt werden. » Weiterlesen
Die Geschäftsprüfungsdelegation hat ihre Aufgabe richtig gemacht. Deshalb ziehen die Grünen die parlamentarische Initiative zurück. Ein schaler Nachgeschmack bleibt. Ein solcher Bericht sollte nicht ohne Echo bleiben und nicht zum […] » Weiterlesen
Boden ist in der Schweiz die knappste nicht erneuerbare Ressource. Aus Liebe zu unserem Land brauchen wir deshalb ein JA zur Zersiedelungs-Initiative. Denn das aktuelle Raumplanungsgesetz schützt den Boden nicht. […] » Weiterlesen