Die Schweiz liess im Corona-Jahr wertvolle Zeit verstreichen im Kampf gegen die Klimakrise. Wir GRÜNE fordern – leider bisher ohne Erfolg – dass auch die Schweiz ein Impulsprogramme lanciert, das einen Green New Deal oder Green Recovery anstrebt und damit den Kampf gegen Corona, wirtschaftliche Impulsprogramme und eine ökologische Wende kombiniert.
In der Corona-Krise hat sich die Schweizer Politik (und auch dies viel zu wenig konsequent) in den letzten Monaten um zwei Themen gekümmert:
- „Schützen“ – also epidemiologisch begründete Massnahmen umsetzen, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.
- „Stützen“ – wirtschaftliche Unterstützung für die Menschen und Betriebe schaffen, deren materielle Grundlage gefährdet ist oder ganz weggebrochen.
- Bislang vollkommen verpasst wurde die Chance, die Krise auch als Chance für eine ökologische und soziale Transformation zu verstehen. Wir haben es verpasst, in die Zukunft zu investieren!
Zu Recht kritisiert die REPUBLIK in ihrem Klimarückblick aufs Jahr 2020:
Statt Massnahmen zu erarbeiten, welche die Wirtschaft stützen und ökologischen Mehrwert stiften würden, hat die Schweizer Politik nur das Ziel verfolgt, den Status quo aufrechtzuerhalten.
– Elia Blülle & Simon Schmid (REPUBLIK)
Wir GRÜNE forderten bereits im Frühjahr Impulsprogramme «zur Stärkung einer resilienten Wirtschaft und Gesellschaft» und «für die Bereiche Energie und Biodiversität». Beides lehnt der Bundesrat ab. Ebenso unsere Forderung, das Covid-Kreditprogramm zu verlängern und auf «Investitionen in die Energiewende» zu fokussieren.
Diesen Herbst haben wir GRÜNE einen neuen Anlauf genommen und ein kompaktes Dreisäulenprogramm vorgestellt, um Klimaschutz-Jobs, Zukunfts-Jobs und Care-Jobs zu schaffen. Zukunft für die Betroffenen von Kurzarbeit und Stellenabbau schaffen, welche gleichzeitig unsere Gesellschaft ökologischer und sozialer macht.
Nachdem auch Rückfragen in der Wintersession ergeben haben, dass der Bundesrat weiterhin keine Impulsprogramme plant, habe ich am 18. Dezember 2020 eine entsprechende Motion mit dieser Forderung eingereicht: „Grüner aus der Corona-Krise: Für ein nachhaltiges Impulsprogramm, das Klimaschutz-Jobs, Zukunfts-Jobs und Care-Jobs schafft.“