Ermessen auch für Menschlichkeit

Mario Fehrs Ausgrenzung durch die Eingrenzungsbestimmungen führte in den letzten Wochen zu viel Protesten, Konflikten in der SP und sonderbaren Rechtfertigungsversuchen des SP-Regierungsrats. Eine von Marios Rechtfertigungen war, dass er ja nur im Rahmen der Gesetze handle. Opfer also der […] » Weiterlesen

Schweiz im Bett mit Diktatoren

Für die Flüchtlingsabwehr und zur Stärkung der «Festung Europa» ist auch die Zusammenarbeit mit Diktatoren und Autokraten willkommen. Das hat Tradition, Stichwort Gaddafi und Erdogan. Heimlich nimmt nun die Schweiz auch Vollmitglied […] » Weiterlesen

Syrien: Die Schweiz kann mehr tun.

Der syrische Bürgerkrieg geht weiter, immer mehr Menschen kommen um oder werden vertrieben. Darum reichten die Grünen eine Fraktionsmotion «Bürgerkrieg in Syrien: Humanitäre Hilfe vor Ort verstärken, Flüchtlings-Kontingente erhöhen, ‹Private Sponsorship of […] » Weiterlesen