Jede Woche erscheinen in der linken zürcher Wochenzeitung P.S. „Grüne Gedanken zur Woche“. Jedes vierte Mal greife ich in die Tasten. Hier sind meine online verfügbaren bisherigen Gedanken der Woche, die neuste Ausgabe zuerst:

Grundrechte in Zeiten von Corona

Closed Shop Door with PostIts "Sorry we are closed" and "Covid 19"

Die Covid-19-Massnahmen verdienen einen kritischen Blick aus Grundrechtssicht. Aber nicht alle, die mit den Grundrechten argumentieren, haben das Prinzip der Verhältnismässigkeit begriffen. Verhältnismässigkeit bedeutet: Grundrechtseingriffe sind nur erlaubt, wenn sie nötig sind. Mit dem Argument der Gleichbehandlung Einschränkungen zu verfügen für geimpfte, getestete oder genesene Personen, die es aus epidemiologischer Sicht nicht braucht, ist falsch. Dass geimpfte Personen nicht länger in Quarantäne müssen, ist das keine willkürliche Bevorzugung! Im Gegenteil: es beschränkt die Freiheitsberaubung verhältnismässig auf die Ungeimpften, wo sie nötig bleibt.

Die Prioritäten der KKS

Karin Keller-Sutter, genannt KKS, kämpft wie eine Löwin für ihre Abstimmungsvorlage. Klar: die Bilanz eines/r MagistratIn misst sich auch an den Urnengängen. Ignazio Cassis Probleme, sein herausforderndes Hauptdossier, das Rahmenabkommen… » Weiterlesen

CVP & Geschäftsmieten: Slalom pur

@victoire_jonch via Unsplash.com/photos/EF0UG0xFgnA

Da braucht’s keine offenen Skigebiete. Für den Slalom zur Versenkung des Teilmieterlasses für Geschäftsmietende genügte der CVP das Parlament. Ein Trauerspiel in mehreren Akten.