RisikoPolitik
Sicherheit ist heute eines der gefragtesten «Güter». Und dies weit herum unwidersprochen. Sei es kantonal aktuell in der Auseinandersetzung um das neue Zürcher Polizeigesetz oder um den Mord in der […] » Weiterlesen
Schlagwort: <span>liberalismus</span>
Was nun?
Die Ständeratswahlen im Kanton Zürich sind, das ist der momentane Stand, gelaufen. Gratulation an Ueli Maurer. Aus meiner Sicht ist es zwar nachvollziehbar aber politisch unverantwortlich, dass bis zum Redaktionsschluss […] » Weiterlesen
Der Wegweisungsartikel zeugt von einem autoritären und unliberalen Staatsverständnis
Zuerst ein Blick zurück. Wo liegt der Ursprung der Wegweisungsartikel? Angesichts der offenen Drogenszene in Zürich plädierte 1994 eine breite Mehrheit von Bürgerlichen bis hin zu einzelnen Exponenten der SP für die Einführung der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht. » Weiterlesen
Videoüberwachung für Bürgerliche salonfähig
Trotz mahnender Worte des Datenschutzbeauftragten: Videoüberwachung ist für die bürgerliche Mehrheit des Gemeinderats offenbar salonfähig geworden. Ich bin empört: Gilt denn in dieser Stadt nur die Freiheit des Kapitals, des […] » Weiterlesen