Vorratsdatenspeicherung: Urteil
Verschiedene Privatpersonen haben mit Unterstützung der Digitalen Gesellschaft Schweiz gegen die Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz Beschwerde eingelegt. Das Bundesgericht hat nun ein Urteil gefällt. » Weiterlesen
Schlagwort: <span>vorratsdaten</span>
Dienst ÜPF erachtet CH-Vorratsdatenspeicherung als rechtmässig
Der Europäische Gerichtshof EuGH hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) aufgehoben. Und das Österreichische Bundesverfassungsgericht erklärte die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig, weil sie «dem Grundrecht auf Datenschutz sowie dem Artikel […] » Weiterlesen
Jeder auf Vorrat verdächtig? Vorratsdaten Stop!
Das BÜPF wird momentan von der Rechtskommission des Nationalrats beraten. Die Revision will die Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz verdoppeln. Was heisst das konkret? » Weiterlesen
EuGH-Urteil: Nun Vorratsdatenspeicherung aus Büpf rauskippen!
Das Urteil kam nicht ganz unerwartet. Und ist doch sensationell: Der EuGH setzt die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ausser Kraft. Setzt sich nun der Datenschutz für unbescholtene BürgerInnen auch in der […] » Weiterlesen
Stop PRISM – in der Schweiz. Nein zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung
Zusammen mit u.a. Norbert Bollow (Mediensprecher der Digitalen Gesellschaft) und Dominique Strebel (Journalist und Studienleiter an der Schweizer Journalistenschule MAZ in Luzern) habe ich Beschwerde gegen die verdachtslose Vorratsdatenspeicherung in […] » Weiterlesen
Meine Vorratsdaten – jetzt!
Seit 10 Jahren kennt die Schweiz die Vorratsdatenspeicherung. Immer häufiger wird die Beweislast umgedreht: Wer in der Nähe eines Tatorts das Handy benutzt hat, muss seine Unschuld beweisen. Wenn man […] » Weiterlesen