Immer wieder erhalte ich interessante Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Manche Antworten mögen auch ein breiteres Publikum interessieren. Darum will ich künftig solche Antworten hier veröffentlichen. » Weiterlesen
Am 27. Juni 2018 startete der Bundesrat die Vernehmlassung für den weiteren Ausbau des E-Voting und den Übergang von der Testphase in den regulären Betrieb. Die Grünen waren E-Voting gegenüber […] » Weiterlesen
Gemäss glaubwürdigen Gerüchten (vgl. Tagi) macht der Bundesrat am Freitag, 15.6., ernst und höhlt das Waffenexportverbot weiter aus. Neu sollen auch Waffen in Bürgerkriegsländer geliefert werden. Lange hatte sich in […] » Weiterlesen
Bereits 2017 zeigte eine Studie: Wenn Sprachkenntnisse von Flüchtlingen bei der Verteilung auf die Kantone berücksichtigt werden, steigt die Erwerbstätigkeit um 20%. Nun hat eine weitere Studie, die im Januar […] » Weiterlesen
Wer rechtliche Auseinandersetzungen mit grossen kommerziellen Internetplattformen hat, braucht Zeit, Geld und Nerven. Ein schweizerisches Zustellungsdomizil könnte hier zu einer Vereinfachung beitragen. » Weiterlesen
In der Gerüchteküche brodelt es. Der Rücktritt von Bundesrätin Doris Leuthard soll noch diese Session erfolgen. Vielleicht gar koordiniert mit dem von Bundesrat Schneider-Ammann. Wenn das stimmt, dann wäre das […] » Weiterlesen