Als Vertreter der Grünen in der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats bin ich zuständig für den Themenbereich Migrationspolitik. Entsprechend habe ich mich auch mit der Personenfreizügigkeit (PFZ) und der Umsetzung der MEI befasst.
Ich bin überzeugt, dass die gewählte Umsetzung korrekt ist. Und ich kämpfe innerhalb der Linken dafür, dass man endlich anerkennt, wie wichtig die PFZ für EU-BürgerInnen ohne Schweizer Pass ist, welche schon jahrelang in unserem Land leben. Mit der PFZ wurde ihre jahrzehntelange Diskriminierung endlich aufgehoben.
Diesen Sommer zählt die Schweiz über 8 Millionen EinwohnerInnen. Grund für PolitikerInnen von rechts und links, eine restriktive Einwanderungspolitik zu fordern. Der Kern des Problem liegt allerdings an einem anderen […] » Weiterlesen
Diskussion mit Hans Fehr (SVP) über die AUNS-Initiative » Weiterlesen
Am Pfingstsonntag diskutierte ich im SonnTalk zu den drei Themen „“Ausschaffungs-Initiative: Dilemma bei der Umsetzung.“, „EU: Europa vor der Spaltung?“, „Kampfjet: FDP-Präsident Müller will Gripen abschiessen.“ mit Philipp Müller; Aargauer […] » Weiterlesen
Zu den drei Themen „Bankdaten: Kapitulation der Schweiz?“, „Fall Rickli: Blochers Sprachrohr?“ und „SBB-Tarife: Treue Kunden bestrafen?“ disktuierte ich am 5.2. im Sonntalk mit Esther Girsberger (Dozentin und Publizistin) und […] » Weiterlesen
ZUWANDERUNGSDEBATTE Ein gedankenloser Flirt «Die Dinge beim Namen nennen!» wollen Philipp Löpfe und Werner Vontobel in ihrem Buch «Aufruhr im Paradies» (WOZ Nr. 17/11) über die neue Zuwanderung der Deutschen. […] » Weiterlesen
Wie eine neue Migrationspolitik aussehen kann und warum sie zusammen mit der Wirtschaft ausgehandelt werden muss: Anstoss zu einer Debatte. Erschienen in der WOZ vom 4.9.2008 » Weiterlesen