Hier ist eine Auswahl meiner Voten im Parlament. Daneben gibt es ein vollständige Liste aller Wortmeldungen auf www.parlament.ch
Mein Votum gegen die SVP-Familieninitiative. Die Initiative gibt vor, die Wahlfreiheit zu schützen und verschiedene Familienformen gleichzustellen. Faktisch führt sie zu einer massiven Steuerentlastung reicher Familien. Für eine echte Wahlfreiheit […] » Weiterlesen
Oben hier das Eintretensvotum. Unten dann meine Schlussbemerkungen, das Fazit der Debatte. Die ganze Debatte findet sich im Amtlichen Bulletin für die erste und die zweite Hälfte der Sitzung. » Weiterlesen
Das Wahlrecht im Kanton Schwyz widerspricht der Bundesverfassung. Die Bundesverfassung verlangt, dass bei Wahlen die Stimme jedes Wahlberechtigten ein ähnliches Gewicht hat. Eine Bestimmung der neuen Verfassung des Kantons Schwyz […] » Weiterlesen
Am 4.2.2013 um 18h wurde ich wohl als erster schweizerischer Nationalrat einem SocialMedia „Donnerschlag“ ausgesetzt. Warum ich das als Ehre empfinde und nicht als Shitstorm, das erkläre ich hier gern. […] » Weiterlesen
Das Asylgesetz wird verschärft, nur um das Verfahren zu beschleunigen. Diese Politik der Abschreckung wird das Grundproblem nicht ändern, dass es in dieser Welt Elend und Folter gibt. Und es […] » Weiterlesen
Votum für ein JA zur Initiative Abschaffung der Wehrpflicht – und gegen einen obligatorischen Zivildienst für alle am 11.12.2012: » Weiterlesen