Jemenkonflikt: Waffenexportverbot!

Der Jemen-Krieg ist ein Stellvertreter-Konflikt verschiedener arabischer Mächte, namentlich von Saudi-Arabien und Iran. Es braucht darum ein generelles Exportmoratorium von Kriegsmaterial an Länder, die an diesem Krieg beteiligt sind. » Weiterlesen

Weiterentwicklung der Armee: Voten

Das Geschäft zur Weiterentwicklung der Armee kam in der Wintersession ein zweites Mal zur Abstimmung. Die Armee ist jedoch nicht fähig für neue Varianten. Es fehlt ihr ein mehrheitsfähiges Konzept […] » Weiterlesen

Solardach statt Schutzraumpflicht

Gestern durfte ich vor der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK-N) meinen Vorstoss für die Ablösung der Schutzraumpflicht durch eine Solardachpflicht (13.481) vertreten. Leider gab’s keine Mehrheit. » Weiterlesen