Beiträge zum Themenbereich Sicherheitspolitik, das ich in der Sicherheitspolitischen Kommission behandle
Für die Abstimmungen vom 27. September empfehle ich NEIN zur Kündigungsinitiative, NEIN zum Jagdgesetz, NEIN zum Steuerbonus für reiche Eltern, JA zum Vaterschaftsurlaub und NEIN zu Milliarden für Luxus-Kampfjets. » Weiterlesen
Die Recherchen der SRF-Rundschau, des ZDF und der Washington Post zu Cryptoleaks lassen eine riesige Spionageoperation vermuten. Allerdings geht es nicht nur um eine Geschichte aus dem kalten Krieg. Sondern […] » Weiterlesen
Das Parlament will dem Bundesrat einen Blankocheck ausstellen für die Kampfjetbeschaffung von bis zu 24 Milliarden Schweizerfranken, wenn zu den 6 Milliarden Franken Investitionen die absehbaren Betriebs-, Unterhalts- und Nachrüstkosten […] » Weiterlesen
Für die Abstimmungen vom 19. Mai empfehle ich NEIN zu STAF und Ja zur Waffenrechtsrevision. » Weiterlesen
Die Schweiz ist neutral. Umso mehr hat mich ein begeisterter Bericht in der ASMZ über die Teilnahme der Schweizer Fliegerstaffel 11 am Nato Tiger Meet in Polen aufgefallen. » Weiterlesen
Die Geschäftsprüfungsdelegation hat ihre Aufgabe richtig gemacht. Deshalb ziehen die Grünen die parlamentarische Initiative zurück. Ein schaler Nachgeschmack bleibt. Ein solcher Bericht sollte nicht ohne Echo bleiben und nicht zum […] » Weiterlesen