NSA und die Schweiz – Antworten an die BAZ
Vorgestern hat die BAZ an die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission einen Fragekatalog verschickt. Ich habe geantwortet, fast als einziger. » Weiterlesen
Sicherheitspolitik
Beiträge zum Themenbereich Sicherheitspolitik, das ich in der Sicherheitspolitischen Kommission behandle
Ueli Maurer und die NSA
Wissen ist Macht. Darum belauschen sich die Mächtigen der Welt seit je. Das ist der Job der Spione. Langweilige Spione, wie Willy Brandts persönlicher Referent Günter Guillaume. Und schillernde. Wie […] » Weiterlesen
Die Rundschau zum NSA-Lauschangriff
Die Rundschau hat der neusten Eskalation der US-Lauschangriffe einen Beitrag und ein Interview mit dem Bundesanwalt gewidmet. Klar wird hier: Ohne politischen Mut des Bundesrats wird nichts geschehen. Und dieser […] » Weiterlesen
Jetzt braucht es Geheimdienst-Inspektoren
Um den Missbrauch von Botschaften zur Installation von Abhöranlagen zu stoppen müssen internationale Geheimdienst-Inspektoren eingesetzt werden. » Weiterlesen
Motion gegen Export von Spionage-Software aus der Schweiz
Schweizer Firmen exportieren Spionage- und Überwachungssoftware, auch in Staaten, die nachweislich Menschenrechte missachten. Diese Gesetzeslücke muss geschlossen werden. » Weiterlesen
Info zu Geheimdienstvereinbarungen
Keine Geheimvereinbarungen über Zusammenarbeit des NDB mit ausländischen Diensten. (13.3943) » Weiterlesen