PassGenau

In meinen letzten grünen Gedanken zur Woche vor den Ferien schrieb ich unter dem Titel „FrischeFichen“ über die Aktivitäten der politischen Polizei. Einen Tag, nachdem ich jenen Artikel abgeschickt hatte, […] » Weiterlesen

10 Jahre BWIS: Beginn einer neuen Fichenaffäre?

An einer Medienkonferenz von grundrechte.ch habe ich heute der Öffentlichkeit bekannt gegeben, dass ich – widerrechtlich – fichiert bin in der Staatsschutz-Datenbank ISIS. Angeblicher Grund und Gegenstand der Fichierung: ich war Bewilligungsinhaber einer bewilligten, friedlichen Demonstration für den Frieden in Palästina, die am 2. April 2005 in Zürich stattfand. » Weiterlesen

FrischeFichen

Anmerkung: Einen Tag nachdem ich diesen Text ans P.S. geschickt hatte, erhielt ich von meinem Anwalt Bericht, dass mein Akten-Einsichtsgesuch ergeben hätte, ich sei fichiert… Über Umwege war die hochgeheime Geschichte […] » Weiterlesen

Kein Kniefall vor dem Geldadel!

Soll die Vermögenssteuer halbiert werden, um reiche Steuerzahler im Kanton zu halten, wie es der SVP-nahe Bund der Steuerzahler fordert? Profitieren würden einmal mehr die Allerreichsten. Opfer dieser falschen Steuerpolitik des Kniefalls vor dem Geldadel wäre der real arbeitende Mittelstand. » Weiterlesen

1. Augustrede in Bubikon

Ich glaube, dass eine der grössten Stärken unseres Landes unsere offene und demokratische Gesellschaft ist. Und ich bin überzeugt, dass unser offene und demokratische Gesellschaft fähig ist, mit den wirklichen Problemen konstruktiv umzugehen. Darum machen mir nicht die Probleme unseres Landes Angst. Wir können sie lösen. Angst macht mir etwas anderes, und es macht mir Angst, weil es genau die Fähigkeit, unsere Probleme überlegt und gemeinsam zu lösen, untergräbt. Angst macht mir die bewusste oder unbewusste Angstmacherei. » Weiterlesen