Beiträge zum Themenbereich Sicherheitspolitik, das ich in der Sicherheitspolitischen Kommission behandle
Aus sicherheitspolitischen Gründen ist es notwendig, auch beim Bund Mindeststandards im Bereich der Informatiksicherheit zu setzen. Das vom Bundesrat ausgearbeitete Gesetz entspricht den Standards von einem gängigen Schweizer Unternehmen. Das […] » Weiterlesen
Meine Motion „Keine Rüstungsgüter in die in den Jemen-Krieg verwickelten Länder exportieren (16.3203)“ wurde am 28. Februar 2018 vom Nationalrat leider abgelehnt und ist damit vom Tisch. Hier mein Votum […] » Weiterlesen
Im Namen der Grünen Fraktion habe ich mich in der Sommersession 2017 klar gegen die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes ausgesprochen. Sinnvoll wäre, diese Mittel zur Unterstützung der demokratischen und juristischen Institutionen […] » Weiterlesen
Die Armee will die Luftwaffe mit neuen Kampfjets aufrüsten. Diese würden zwischen 5 und 18 Milliarden Franken kosten. Wir brauchen aber keine neuen Jets. Die bestehenden F/A-18 genügen. Die Schweiz […] » Weiterlesen
Nun fordern Schweizer Politiker Cybersoldaten, statt endlich die Zustimmung zu Staatstrojanern zu überdenken und eine Meldepflicht für Sicherheitslücken zu fordern. Die unqualifizierten Reaktionen auf die „Wanna Cry“ Cyberattacke könnten einen zum […] » Weiterlesen
In der Rundschau vom 10.5.2017 wird der aktuelle Stand des Spionagekrimis aufgezeigt. Und jeden Tag kommen neue Kapitel hinzu. Darum braucht es eine Aufklärung durch eine PUK. » Weiterlesen