„Das EU-Parlament hat überdeutlich Nein zu Acta gesagt. Der Bundesrat muss nun rasch die Konsequenzen ziehen. Das Schweizer ACTA-Moratorium muss beendet werden, der Ratifizierungsprozess soll offiziell abgebrochen werden. Selbst die […] » Weiterlesen
Aufgrund verschiedener Indizien ist es wahrscheinlich, dass die europäische Kommission den Europäischen Gerichtshof erst am 11. Mai 2012 in Sachen ACTA offiziell angerufen hat. » Weiterlesen
Mit der heutigen Medienmitteilung des Bundesrats ist klar: der Widerstand gegen ACTA, den ich mit nach Bundesbern zu tragen geholfen habe, hat ein Zwischenziel erreicht. Wichtige Forderungen bleiben aber offen: […] » Weiterlesen
Das «Anti-Counterfeiting Trade Agreement» (ACTA) mobilisierte EU-weite Proteste. Piratenfahnen wehten. Schlagworte des Widerstands waren freier Netzzugang, Kampf der Zensur, Stopp der Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien. Worum geht’s? Ein Artikel in der […] » Weiterlesen
Im aktuellen Meinungs-Bund von „Der Sonntag“ plädiere ich für einen Marschhalt bei der ACTA-Unterzeichnung, eine erweiterte Version ist hier unten zu lesen, sei erschien im P.S. Das Fazit: «Wesentliche Fragen […] » Weiterlesen
Worum geht es bei ACTA? ACTA heisst „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, also „Anti-Fälschungs Handelsabkommen“. Juristisch gesehen bedeutet Fälschung allerdings nicht nur eine (möglicherweise auch minderwertige oder gefährliche) Nachahmung eines Originals, sondern […] » Weiterlesen