ACTA Anfrage an EuGH erst am 11.5. gestellt?
Aufgrund verschiedener Indizien ist es wahrscheinlich, dass die europäische Kommission den Europäischen Gerichtshof erst am 11. Mai 2012 in Sachen ACTA offiziell angerufen hat. » Weiterlesen
Datenschutz/Big Data
Recht auf Vergessen – keine Stussidee!
Ein von mir mitunterzeichnetes Postulat von Jean-Christoph Schwab fordert den Bundesrat auf, sich Gedanken über ein „Recht auf Vergessen“ zu machen. Was heisst das? Was darf man davon erwarten? Was […] » Weiterlesen
Schweizer Acta Moratorium: ein erster Schritt!
Mit der heutigen Medienmitteilung des Bundesrats ist klar: der Widerstand gegen ACTA, den ich mit nach Bundesbern zu tragen geholfen habe, hat ein Zwischenziel erreicht. Wichtige Forderungen bleiben aber offen: […] » Weiterlesen
Das Wissen aus dem Privateigentum befreien!
Das «Anti-Counterfeiting Trade Agreement» (ACTA) mobilisierte EU-weite Proteste. Piratenfahnen wehten. Schlagworte des Widerstands waren freier Netzzugang, Kampf der Zensur, Stopp der Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien. Worum geht’s? Ein Artikel in der […] » Weiterlesen
ACTA? Marschhalt!
Im aktuellen Meinungs-Bund von „Der Sonntag“ plädiere ich für einen Marschhalt bei der ACTA-Unterzeichnung, eine erweiterte Version ist hier unten zu lesen, sei erschien im P.S. Das Fazit: «Wesentliche Fragen […] » Weiterlesen
ACTA Kritik: es geht um mehr als „Internet-Freiheit“
Worum geht es bei ACTA? ACTA heisst „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, also „Anti-Fälschungs Handelsabkommen“. Juristisch gesehen bedeutet Fälschung allerdings nicht nur eine (möglicherweise auch minderwertige oder gefährliche) Nachahmung eines Originals, sondern […] » Weiterlesen